Wir haben nichts zu verschenken

Vor den Toren Europas wird gestorben. Bessere Überwachung und strengere Gesetze sollen die Lage verbessern. Doch viele zweifeln daran. Die Zahl der Flüchtlinge ist weltweit hoch, die wenigsten gelangen bis Europa. Die Abschottung funktioniert – zu einem hohen Preis. 

 

 

Der braune Sarg trägt die Nummer 36, daneben stehen Dutzende andere, geschmückt mit roten Rosen. Auf den weißen Kindersärgen sitzen Stoffbären. Am 3. Oktober ist ein Boot mit rund 500 Flüchtlingen gekentert, mehr als 300 sind ertrunken. Fischer haben versucht zu helfen. Und sich damit strafbar gemacht. Ein Gesetz der Regierung Berlusconi stellt Hilfe für Flüchtlinge seit 2002 als „Schlepperei“ unter Strafe. Im Grunde macht man sich immer strafbar. Hilft man nicht, könnte man wegen unterlassener Hilfeleistung angezeigt werden. Im internationalen Seerecht ist es oberstes Prinzip, Schiffbrüchigen zu Hilfe zu eilen. Aber vor Italiens Küsten gilt die nationale Regelung – Flüchtlinge abwehren, Helfer kriminalisieren.

 

Othmar Karas, Abgeordneter im EU-Parlament, reagiert betroffen: „Das war ein Weckruf der Fischer. Ich habe von diesem Gesetz nichts gewusst.“ Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte würde es nicht halten, davon ist er gemeinsam mit dem Experten Manfred Nowak überzeugt. Dennoch gilt das Gesetz in einem EU-Staat. Hier offenbart sich, wie stark nationale Interessen nach wie vor im Vordergrund stehen. „Es ist ein Spannungsverhältnis“, sagt Karas, „die nationalen Staaten wollen keine Einmischung. Dass diese Maßnahme inakzeptabel ist, steht außer Streit.“ Selbst der Freiheitliche Andreas Mölzer hält es für „puren Schwachsinn“. Österreich habe seit der schwarz-blauen Regierung eine ähnliche Regelung, sagt Novak. Wer mit dem Vorsatz, das Verfahren zur Erlassung oder die Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen hintanzuhalten, einem Fremden den unbefugten Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines Mit- gliedstaates der EU erleichtert, riskiert bis zu sechs Monate Haft. Novak: „Unser Glück ist nur, dass wir kein Meer haben, in dem Menschen ertrinken können.“

 

Das jüngste Flüchtlingsdrama ist kein Einzelfall. Im Mai 2007 trieb ein Boot mit 27 Männern sechs Tage lang führungslos im Mittelmeer. Zwei Fischereischiffe fuhren vorbei, ohne zu helfen. Drei Tage und drei Nächte harrten die Menschen aus, in der sengenden Sonne, in der Kälte, ohne Essen, ohne Wasser. Erst dann wurden sie von Italiens Marine gerettet. Im Juli 2009 setzte der Motor eines Boots mit 82 Flüchtlingen aus. Dutzende Schiffe fuhren vorbei, ohne zu helfen. Mehr als drei Wochen vergingen, bis die letzten fünf Insassen gerettet wurden. 77 Menschen sind damals gestorben. Über die Folgen solcher Tragödien machen sich Traumaforscher wie Klaus Ottomeyer Gedanken: „Diese Erinnerungen werden die Flüchtlinge, aber auch die Zeugen nie wieder verlassen. Nötig wären Therapien, Gottesdienste. Jedem Inländer würde man sofort psychologische Nothilfe anbieten, wie beim Tsunami in Südostasien. Doch für viele sind diese Flüchtlinge Opfer zweiter Klasse. Das Mitleid ist anfallsartig zwar da, verschwindet aber auch schnell wieder.“

 

In Lampedusa herrscht Ausnahmezustand. Chiara Montaldo von Ärzte ohne Grenzen ist dort im Einsatz: „Ich schwer sein könnte. Man erwartet das nicht in Europa.“ Vor allem junge Männer stranden an der Küste, zuletzt vermehrt Familien aus Syrien, Frauen, Kinder, alte Menschen. Viele haben Familienangehörige verloren, wie der Mann mit einem zweijährigen Kind, dessen schwangere Frau bei der Überfahrt gestorben ist. „Es herrscht eine große Traurigkeit und Ohnmacht. Viele sind kraftlos.“ Die Ärztin ist täglich mit 100 Neuankömmlingen konfrontiert. „Sie sind Helden. Ich schäme mich, wenn ich ihre Geschichten höre.“ Die Mehrheit kommt aus Syrien, Eritrea, Sudan, Somalia. Sie alle flüchten vor Chaos und Bürgerkrieg – der eine ist medial präsent, der andere verdrängt. Die Aufmerksamkeit gilt „wirklichen Flüchtlingen“ wie jenen aus Syrien, andere gelten als Wirtschaftsflüchtlinge – als ob die Grenze so klar wäre. Eine offizielle Todesopferstatistik fehlt, laut Hilfsorganisationen sollen seit 1988 im Mittelmeer und vor den Kanaren etwa 20.000 Menschen ertrunken sein. Die Dunkelziffer ist hoch, immer wieder werden Überreste von Plastikbooten und Leichen entdeckt.

 

Asyl und Migration sind Bereiche, die nur europaweit sinnvoll gelöst werden können. Darüber sind sich alle einig. Die EU- Kommission will eine bessere Verteilung von Flüchtlingen, scheitert bisher aber am nationalen Widerstand, unter anderem an Österreich. Derzeit setzen die Innenminister auf bessere Überwachung und den Kampf gegen Schlepper durch den Grenzschutz Frontex. Wichtig wäre aber, Asyl und Zuwanderung besser zu trennen. Da es kaum Möglichkeiten gibt, auf legalem Weg einzuwandern, kommen viele Menschen über die Asylschiene. Politiker werden nicht müde, die illegale Einreise zu beklagen, und rücken damit Flucht in die Nähe von Kriminalität. Ressentiments werden geschürt. Jetzt ruft die ÖVP nach mehr Entwicklungshilfe. Da stellt sich die Frage, wie es kommt, dass Österreich dafür so wenig Geld zur Verfügung stellt – statt der international vereinbarten 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens nur 0,28 Prozent.

 

Möglichkeiten, der Lage Herr zu werden, gibt es. Seit Langem fordert das Flüchtlingshilfswerk der UNO eine Regelung, die es Menschen erlaubt, den Antrag auf ein humanitäres Visum in einer Auslandsvertretung der EU stellen zu können, um eine sichere Einreise zu gewährleisten. In der EU könnten sie dann den Ausgang des Asylverfahrens abwarten. In den Neunzigerjahren war das noch möglich. Doch lieber setzt man jetzt auf zweifelhafte Kooperationen, was Ulrike Lunacek ärgert. „Libyen hat weder die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet noch bietet es Flüchtlingen Schutz. Weitere Abkommen sind mit Algerien und Tunesien geplant, die im Flüchtlingsbereich ebenfalls große Defizite aufweisen.“ Manfred Nowak hält die Maßnahmen für eine „völlige Augenauswischerei. Man kann nicht dagegen sein, dass das Mittelmeer besser überwacht wird, aber das Problem muss an der Wurzel gepackt werden“. Die EU-Kommission hat schon im April vorgeschlagen, Frontex zur Rettung von Flüchtlingen gesetzlich zu verpflichten. Zudem gibt es die „Massenzustroms-Richtlinie“, die während des Bosnienkriegs angewandt wurde und nun totes Recht ist. Damit könnte man Syrern humanitären Schutz gewähren.

 

Viele beschäftigen sich nun mit dem Sterben im Mittelmeer. Es ist uns nahe, das Mittelmeer bedeutet Urlaub. Doch die wahren Flüchtlingsströme spielen sich nicht hier ab. Insgesamt sind nach UNO-Angaben 45 Millionen Menschen auf der Flucht, so viele wie seit 1994 nicht mehr. In den Nachbarstaaten Syriens harren mehr als zwei Millionen aus, 50.000 sind nach Europa gelangt. Vier von fünf Flüchtlingen weltweit leben in Entwicklungsländern. Ganz Europa nimmt, wenn man der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner glaubt, jährlich 300.000 Asylbewerber auf. Doch man müsse zwischen Flüchtling und Asylbewerber unterscheiden, sagt Ruth Schöffl vom UNO- Flüchtlingshilfswerk. „Während in den industrialisierten Staaten alle Schutzsuchenden zuerst ein Asylverfahren durchlaufen müssen und währenddessen Asylbewerber sind, erkennen viele andere Staaten in Afrika und Asien allen Schutzsuchenden sofort Flüchtlingsstatus zu – dadurch ergeben sich für Europa auch die meisten Asylbewerber.“ Schöffl war kürzlich im Tschad, wohin rund 200.000 Menschen aus dem Sudan geflohen sind. Der Tschad verweigert keinem Flüchtling den Übertritt. Einzige Bedingung: Sie dürfen keine Waffen mitbringen. Auf vergessene Tragödien weist stets auch Ärzte ohne Grenzen hin. In der Zentralafrikanischen Republik mit fünf Millionen Einwohnern gibt es nur 300 Ärzte. Im Kongo – einem Land so groß wie Westeuropa – stirbt jedes fünfte Kind vor seinem fünften Geburtstag. In der Elfenbeinküste tobt ein blutiger Bürgerkrieg. Gestorben wird auch an den Ostgrenzen Europas. Jedes Jahr nach der Schneeschmelze werden in den Wäldern zur Ukraine Leichen erfrorener Flüchtlinge gefunden. Der Kurzspielfilm „Schneeglöckchen“ der Regisseurin Jenny Gand gibt den nüchternen Zahlen ein Gesicht.

 

Der Druck an Europas Grenzen ist ein Ausdruck der sozialen Kluft weltweit. Er wird in Zukunft gewiss nicht geringer, solange es Armut, Landraub, Überbevölkerung gibt. Europa befürchtet, von Menschenmassen überflutet zu werden, wenn die Grenzen durchlässiger werden. „Das Problem ist nicht das Bevölkerungswachstum, das weltweit ab 2040 stagnieren wird, sondern die vielen Menschen ohne Perspektive“, meint Werner Boote, Regisseur des Dokumentarfilms „Population boom“. Europa schotte sich ab und versuche, seinen Wohlstand zu sichern. In einer Gesellschaft, in der der Werbeslogan „Geiz ist geil“ gelte und ein reicher Ex-Rennfahrer sage, er habe nichts zu verschenken, wolle man nicht teilen. Der Traumaforscher Ottomeyer sagt: „Es ist eine Verleugnung der Realität und unseres Gewissens. Der konsumorientiert-verwahrloste Mitteleuropäer schaltet den Fernseher ab. Man will sich die Lebensfreude nicht trüben lassen und die Opfer werden verdächtigt, Asylbetrüger und Wirtschaftsflüchtlinge zu sein. Nun ist es aber doch für viele schwer vorstellbar, dass alle Asylbetrüger sind.“

 

19. Oktober 2013, Salzburger Nachrichten

Zurück