Im Namen der Götter

Der Druck auf Europas Grenzen wächst. Abschottung ist keine Lösung, da sind sich Experten einig. Das Geschäft der Schlepper blüht. Zaghaft bemühen sich einige Staaten um eine kontrollierte Aufnahme von Flüchtlingen, darunter auch Österreich. Eine Bestandsaufnahme, ein Jahr nach der Tragödie vor Lampedusa.

 

In Vorarlberg bemüht sich eine Initiative um eine andere Perspektive: „Wir brauchen diese Kinder.“ Angesichts von stagnierenden Geburtenraten sei es „äußerst paradox, wenn in dieser Zeit Kinder, die schon längere Zeit hier leben, ausgewiesen und abgeschoben werden“, so begründen die Bürger ihren Einsatz. Sie leisten, was Katerina Kratzmann von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) fordert: „Es müsste für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung gesorgt werden, die Wahrnehmung, wie viele Flüchtlinge tatsächlich kommen, müsste richtiggestellt und das Potenzial der Menschen hervorgehoben werden.“ Europas Politik sei aber auf Abschottung ausgerichtet und die Verteilung der Flüchtlinge ungleich, das sagen viele Experten, die man dazu befragt.

 

Sie sind sich darin einig: Eine Reform des Dublin-Verfahrens, wonach jeder Flüchtling dort um Asyl ansuchen muss, wo er zuerst die EU betreten hat, sei nötig. Da die meisten Flüchtlinge in Italien und Griechenland stranden, sind diese Länder heillos überfordert. Im ersten Halbjahr 2014 musste nach Angaben der Weltflüchtlingsorganisation UNHCR allein Italien mit rund 100.000 Flüchtlingen zurechtkommen. Deshalb sind dort auch Ärzte ohne Grenzen im Einsatz, die ansonsten in Krisenregionen der Dritten Welt helfen. In Pozzallo in Sizilien wurden von Jänner bis August 2014 19.000 Menschen medizinisch versorgt. Im April hat Ärzte ohne Grenzen den Bericht „Invisible Suffering“ über die „Auffanglager“ in Griechenland veröffentlicht. Von „anhaltender, systematischer Internierung von Migranten und Asylbewerbern unter Substandardbedingungen“ ist die Rede, chronisch Kranken, unbegleiteten Minderjährigen, Traumatisierten. Etliche Flüchtlinge ziehen aus Italien weiter, weil sie Verwandte in anderen Staaten haben oder weil sie eine andere Sprache beherrschen und sich deshalb woanders ein besseres Fortkommen erhoffen. Laut Eurostat hat 2013 Deutschland mit Abstand die meisten Ansuchen von Schutzsuchenden angenommen. Schweden hat die meisten Asylbewerber pro Einwohner. Es bestehe eine „deutliche Schieflage“, sagt der EU-Abgeordnete Heinz Becker von der ÖVP, er fordert wie sein SPÖ-Kollege Josef Weidenholzer eine fairere Aufteilung.

 

Es kommt aber nicht nur auf die Zahl der Aufnahmen an, sondern auch darauf, wie Flüchtlinge versorgt werden, ob sie tatsächlich dauerhaft bleiben können. Österreich sei bei der quantitativen Aufnahme nicht spitze, aber in der qualitativen Versorgung so gut wie Schweden und Belgien, meint Migrationsforscher Dietrich Thränhardt. Die meisten Flüchtlinge kommen aus Nordafrika in klapprigen Booten. Schlepper können relativ ungehindert ihrem „grausamen, schmutzigen Geschäft“ nachgehen, sagt Ruth Schöffl von UNHCR. Auch wenn Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch, die Kriminalisierung von „professionellen Fluchthelfern“ kritisiert, muss ein Unterschied gemacht werden zwischen selbstlosen Helfern und Schleppern, die viel Geld mit Leid verdienen. Mehrere Hundert Euro und bis zu 10.000 Euro müssen Flüchtlinge an Schlepper zahlen. Laut Aussagen von Überlebenden müssen jene mehr zahlen, die oben im Boot sitzen, als jene, die unter Deck eingepfercht werden. Sie haben keine Chance, wenn das Boot untergeht. Die meisten nach Österreich geschleppten Menschen kamen 2013 aus Syrien, nämlich 1951. Im Jahr 2012 waren es 729, berichtet das Bundeskriminalamt. Im Jänner 2013 wurden in zehn europäischen Ländern 103 Verdächtige festgenommen, Notebooks, Mobiltelefone, Unterlagen, 176.500 Euro so- wie eine Schusswaffe samt Munition sicher- gestellt. Die meisten Schlepper sind männlich, zwischen 20 und 40 Jahre alt. Abschottung, Grenzschutz, Überlegungen zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen befeuern das Geschäft, da sie den Preis für die Flüchtlinge erhöhen. „Es wird immer blühen, wenn es für Flüchtlinge keine legalen Möglichkeiten gibt einzureisen. Es ist ein Teufelskreis“, sagt Schöffl.

 

Ein Weckruf war das Unglück im Oktober 2013 vor der Küste Lampedusas. In der Sitzung des EU-Parlaments kurz danach war die Betroffenheit groß, alle betonten, so etwas dürfe nie wieder vorkommen. Es passiert aber immer wieder. Seit Jahresbeginn sind laut IOM 3072 Menschen ertrunken, Männer, Frauen, Kinder, Alte. Das sind nur die gezählten Toten, die Dunkelziffer dürfte höher sein. Judith Gleitze von der NGO Borderline weist auf einen Aspekt hin, der so nicht denkbar wäre, würden Europäer ertrinken: „Es gibt keine europäische Vorgehensweise, um die Toten zu identifizieren. Keine Datenbanken, keinerlei Vorgehensweisen, um die DNA-Überprüfung sicherzustellen.“ Die NGO erhält viele Anfragen von Familienangehörigen, die verzweifelt nach Verwandten suchen. Eine exakte Statistik über die Toten gibt es nicht. Der Asyljahresbericht 2013 der EU-Kommission spricht von rund 600 Ertrunkenen. Dabei sind allein bei der Tragödie vor Lampedusa 366 Menschen gestorben.

 

Italien hat nach dem Schock im Oktober die Aktion „Mare Nostrum“ ins Leben gerufen. Rund 90.000 Menschen hat die Marine seitdem gerettet. Die erfolgreiche humanitäre Mission wird aber eingestellt, wohl aufgrund der hohen Kosten von 9,3 Millionen Euro pro Monat. Italien hat stets beklagt, von den anderen Staaten im Stich gelassen zu werden. Der Exekutivdirektor der EU- Grenzschutzbehörde Frontex, Gil Arias Fernández, hat im Innenausschuss des EU-Parlaments berichtet, dass Schlepper die Einsätze gezielt ausnutzten, Migranten in schlechtere Boote steckten oder sogar „Geld sparen“, indem sie weniger Benzin für die gefährlichen Überfahrten mitgäben. Deshalb soll Frontex den Rettungseinsatz ab November zusätzlich übernehmen. Das Programm heißt „Triton“, benannt nach dem griechischen Meeresgott. Die Götter werden oft bei derartigen Aktion angerufen: Auch die griechische Polizei nennt ihr Vorgehen gegen Einwanderer „Xenia Zeus“. „Flüchtlingspolitik mit Todesfolge“ sei das, so die deutsche NGO Pro Asyl. Für die grüne EU-Abgeordnete Franziska Keller ist „Triton“ eine „Flüchtlingsabwehraktion“, kein humanitärer Auftrag. Die Schiffe seien nicht mehr bis zur libyschen Küste unterwegs, zudem seien sie kleiner als bei „Mare Nostrum“ und könnten nicht mehr so viele Flüchtlinge in Seenot aufnehmen. „Europas Grenzen sind nicht sicher, sondern tödlich. Der Umgang und die Ignoranz sind eine Schande für Europa“, schimpft auch Weidenholzer.

 

Das Unglück vor Lampedusa hat zumindest dazu geführt, dass mehr EU-Staaten bereit sind, Syrien-Flüchtlinge im Rahmen des Resettlement-Programms des UNHCR aufzunehmen. Auch Österreich nimmt daran seit 2013 teil. Die Zahlen sind zwar überschaubar – 1000 Menschen bis 2015 –, aber immerhin gewährt Österreich besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen eine dauerhafte Ansiedlung mit Flüchtlingsstatus ohne Asylantrag. Europäische Vorreiter sind die nordischen Staaten, die schon länger wie die USA, Kanada und Australien daran beteiligt sind. Jährlich werden Kontingente von rund 80.000 Plätzen angeboten, doch der weltweite Bedarf ist viel größer. In den nächsten fünf Jahren werden vom UNHCR etwa 800.000 Plätze benötigt. 2013 suchten laut EU-Kommission rund 500.000 Menschen um Asyl in der EU an. Weltweit gibt es aber 51 Millionen Flüchtlinge, die meisten suchen Schutz im eigenen Land. Zum derzeit größten Strom nach Europa hat der Syrien-Konflikt geführt. Auch wenn die Stimmung hierzulande suggeriert, man sehe sich Flüchtlingsströmen gegenüber – die wahren Massen sind woanders: 3,3 Millionen Syrer sind geflohen, die meisten leben in Lagern im Libanon und in Jordanien, 115.000 haben dem UNHCR zu- folge bis Juni 2014 in der EU um Asyl angesucht, davon 3500 in Österreich.

 

Der Druck auf Europas Grenzen wird nicht nachlassen, im Gegenteil. Umso dringender wäre eine Kursänderung, zumindest wenn man sich den Menschenrechten verpflichtet fühlt. Das European Asylum Support Office (EASO) in Malta versucht, die EU-Staaten zu einer gemeinsamen Asylpolitik zu bewegen. Weitere Lösungsansätze liegen auf dem Tisch: Aktive Flüchtlingsaufnahmepolitik wie in Schweden könnte als Vorbild dienen, erklärt Kratzmann von der IOM. Von vielen Seiten kommt der Vorschlag, dass die EU den syrischen Flüchtlingen ein humanitäres Visum zur legalen Ausreise in einer EU-Botschaft im Libanon oder in Jordanien ausstellen könnte. Dann ersparen sie sich den Weg über das Mittelmeer. Außerdem wird die Familienzusammenführung streng ausgelegt. Sie betrifft nur die Kernfamilie, nicht eine verwaiste Schwester und ihren Bruder, Tante mit Nichte oder Enkel mit Opa. Nötig sei, den Staaten, in denen die meisten Flüchtlinge festsäßen, Unterstützung zukommen zu lassen, sagt Schöffl. Es gehe dabei nicht nur um direkte Geldleistungen. Die Staaten seien überfordert, wenn es um Wasserversorgung, Müll, Soziales gehe. „Es ist ein Märchen, dass alle nach Europa wollen. Viele harren in der Nähe ihrer Heimat aus und hoffen auf eine politische Lösung. Erst wenn der Konflikt andauert wie in Syrien, wandern sie weiter.“ Die Folgen der Irak-Krise wird Europa zeitversetzt zu spüren bekommen.

 

Salzburger Nachrichten, 4. Oktober 2014 

 

 

 

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